Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 11. April 2019

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Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 11. April 2019 wurden 23 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

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Betreff

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

91 KB PDF

Polizeidienststelle Sophienspital

SPÖ

mehrheitlich angenommen

104 KB PDF

Resolutionsantrag - Besetzung Polizeiinspektionen

SPÖ

einstimmig angenommen

399 KB PDF

Bodenumrahmungen E-Tankstelle Zieglergasse

FPÖ

mehrheitlich angenommen

415 KB PDF

Untertunnelung Gürtel

FPÖ

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission

147 KB PDF

Beleuchtung Gürtelbogennischen

ÖVP

mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission

133 KB PDF

Schaffung von Kiss-and-Ride-Parkplätzen

ÖVP

mehrheitlich abgelehnt

156 KB PDF

Hinweisschilder Müllsammelplätze

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

180 KB PDF

Hissen der Fahne "Gewalt gegen Frauen"

ÖVP

einstimmig angenommen

144 KB PDF

Warnblinkanlage Westbahnstraße/Zieglergasse

ÖVP

mehrheitlich abgelehnt

153 KB PDF

Resolutionsantrag - Sicherheitspräventionseinrichtung der Polizei Andreasgasse

ÖVP

mehrheitlich angenommen

162 KB PDF

Resolutionsantrag - Plastikfreies Neubau

ÖVP

einstimmig angenommen

125 KB PDF

Radfahren gegen die Einbahn Kaiserstraße

NEOS

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission

156 KB PDF

Maßnahmen Fahrradverkehr

NEOS

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission

127 KB PDF

Abstellplätze für E-Scooter

NEOS

einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission

134 KB PDF

Radverkehr Hermanngasse

NEOS

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission

141 KB PDF

Errichtung City Hub

NEOS

einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission

615 KB PDF

Förderung von Baumpatenschaften

Grüne

mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss

614 KB PDF

Entsiegelung Innenhöfe zur Erreichung der "Cool City"-Ziele

Grüne

einstimmige Zuweisung an den Bauausschuss

159 KB PDF

Verkehrssicherheit im Bereich Volksschule Stiftgasse

Grüne

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission

630 KB PDF

Durchfahrbarkeit Kirchberggasse

Grüne

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission

266 KB PDF

Ausdehnung Kurzparkzone

Grüne

mehrheitlich angenommen

227 KB PDF

Fahrbahnmarkierung Radwege

Grüne

mehrheitlich angenommen

90 KB PDF

Tempo 30

Grüne, SPÖ und NEOS

mehrheitliche Zuweisung an die Mobilitätskommission

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