Sitzungsprotokolle der Bezirksvertretung des 23. Bezirks

Die für den 26. März geplante Bezirksvertretungssitzung wurde auf den 4. Juni 2020 verschoben. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr und findet im Haus der Begegnung, Großer Saal, 23., Perchtoldsdorfer Straße 1, statt.
Die Sitzung ist öffentlich zugänglich, es gibt jedoch eine beschränkte Platzanzahl. Wer die Sitzung vor Ort mitverfolgen will, kann sich telefonisch unter +43 1 4000-23116 voranmelden.

Die Bezirksvertretung ist das Gremium, in dem alle 56 Bezirksrätinnen und Bezirksräte vertreten sind. Die Bezirksvertretung tagt mindestens ein Mal in jedem Vierteljahr. Jede Sitzung der Bezirksvertretung ist öffentlich.

Termine - Sitzungen der Bezirksvertretung

In der Sitzung der Bezirksvertretung werden Geschäftsstücke behandelt, Anfragen an die Bezirksvorsteherin beziehungsweise den Bezirksvorsteher gerichtet und Mitteilungen sowie Bekanntmachungen verlautbart.

Anträge

Darüber hinaus hat jede Bezirksrätin und jeder Bezirksrat das Recht, in der Sitzung der Bezirksvertretung schriftliche Anträge einzubringen. Über die Anträge wird debattiert und abgestimmt. Die Mitglieder können auch beschließen, den Antrag in einem Ausschuss oder in einer Kommission zu beraten. Hier können Meinungen der Fachdienststellen eingeholt werden.

Anträge, die mit einer einfachen Stimmenmehrheit angenommen wurden, werden an die zuständigen Personen oder Dienststellen wie zum Beispiel Stadträtinnen und Stadträte oder Magistratsabteilungen weitergeleitet. Innerhalb von 8 Wochen müssen diese antworten.

Da ein Antrag eine Willensbekundung der Bezirksvertretung und kein unmittelbarer Auftrag ist, wird die Realisierung überprüft. Es besteht daher die Möglichkeit, dass Anträge aus finanziellen, technischen, administrativen oder anderen Gründen nicht verwirklicht werden können, obwohl sie beschlossen wurden.

Die rechtlichen Grundlagen sind in der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen nachzulesen.

Protokolle

Die jeweiligen Protokolle liegen zur öffentlichen Einsichtnahme in der Bezirksvorstehung Liesing auf.

Sitzungsprotokolle und Anträge als Download

Die Protokolle werden jeweils nach Ablauf der Auflagefrist in der 6. Woche nach der Sitzung veröffentlicht.

Protokolle 2016

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