Sitzungsprotokolle der Bezirksvertretung des 17. Bezirks
Die Bezirksvertretung ist das Gremium, in dem alle 40 Bezirksrätinnen und Bezirksräte vertreten sind. Die Bezirksvertretung tagt mindestens ein Mal in jedem Vierteljahr. Jede Sitzung der Bezirksvertretung ist öffentlich.
In der Sitzung der Bezirksvertretung werden Geschäftsstücke behandelt, Anfragen an die Bezirksvorsteherin beziehungsweise den Bezirksvorsteher gerichtet und Mitteilungen sowie Bekanntmachungen verlautbart.
Anträge
Darüber hinaus hat jede Bezirksrätin und jeder Bezirksrat das Recht, in der Sitzung der Bezirksvertretung schriftliche Anträge einzubringen. Über die Anträge wird debattiert und abgestimmt. Die Mitglieder können auch beschließen, den Antrag in einem Ausschuss oder in einer Kommission zu beraten. Hier können Meinungen der Fachdienststellen eingeholt werden.
Anträge, die mit einer einfachen Stimmenmehrheit angenommen wurden, werden an die zuständigen Personen oder Dienststellen wie zum Beispiel Stadträtinnen und Stadträte oder Magistratsabteilungen weitergeleitet. Innerhalb von acht Wochen müssen diese antworten.
Da ein Antrag eine Willensbekundung der Bezirksvertretung und kein unmittelbarer Auftrag ist, wird die Realisierung überprüft. Es besteht daher die Möglichkeit, dass Anträge aus finanziellen, technischen, administrativen oder anderen Gründen nicht verwirklicht werden können, obwohl sie beschlossen wurden.
Die rechtlichen Grundlagen sind in der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen nachzulesen.
Protokolle
Die jeweiligen Protokolle liegen zur öffentlichen Einsichtnahme in der Bezirksvorstehung Hernals auf.
Sitzungsprotokolle als Download
Die Protokolle werden jeweils nach Ablauf der Auflagefrist in der sechsten Woche nach der Sitzung veröffentlicht.
2018
- 5. Dezember 2018 (1. Sitzung): 726 KB PDF
- 5. Dezember 2018 (2. Sitzung): 63 KB PDF
- 12. September 2018: 587 KB PDF
- 13. Juni 2018: 387 KB PDF
- 7. März 2018: 248 KB PDF
2017
- 6. Dezember 2017 (1. Sitzung): 346 KB PDF
- 6. Dezember 2017 (2. Sitzung): 80 KB PDF
- 13. September 2017: 215 KB PDF
- 14. Juni 2017: 232 KB PDF
- 8. März 2017: 188 KB PDF
2016
- 14. Dezember 2016 (1. Sitzung): 383 KB PDF
- 14. Dezember 2016 (2. Sitzung): 50 KB PDF
- 14. September 2016: 125 KB PDF
- 1. Juni 2016: 324 KB PDF
- 9. März 2016: 270 KB PDF
2015
- 16. Dezember 2015 (1. Sitzung): 172 KB PDF
- 16. Dezember 2015: (2. Sitzung): 147 KB PDF
- 9. September 2015: 279 KB PDF
- 3. Juni 2015: 356 KB PDF
- 11. März 2015: 134 KB PDF
2014
- 3. Dezember 2014: 209 KB PDF
- 10. September 2014: 272 KB PDF
- 4. Juni 2014: 86 KB PDF
- 5. März 2014: 41 KB PDF
Weiterführende Informationen

Bezirksvorstehung Hernals
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