Sitzung der Bezirksvertretung Donaustadt vom 16. Dezember 2020
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember 2020 wurden 6 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Austrocknung Lobau, Behebung durch Dotationen aus Alter und Neuer Donau | Grüne | |
Grund Drosselung der Dotationen | Grüne | |
Angebot Sucht- und Drogenkoordination in Jugendeinrichtungen | BIER | |
Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Wien für Musik- beziehungsweise Kleinkunstprojekten | BIER | |
Budget für kulturelle Maßnahmen 2020 | BIER | |
Budget für kulturelle Maßnahmen 2021 | BIER |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember 2020 wurden 72 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Errichtung 30-km/h-Zone im Bereich Rautenweg zwischen Spargelfeldstraße und Oleandergasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung einer Hundezone im Umkreis der Hirschstettner Straße, Guido-Lammer-Gasse und Hirschstettner Aupark | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Errichtung einer Hundezone im Umkreis der Adelheid-Popp-Gasse und Miriam-Makeba-Gasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Errichtung von genügend Altstoff-Sammelstellen in der Umgebung vom Mistplatz Breitenlee | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Städtischer Mistkübel | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Errichtung eines Gehweges beim Stadtwanderweg 10 in Höhe der Thujagasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Helle Straßenbeläge für Platz vor der U1-Station Kagran | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Maßnahmen zur Entschleunigung des Verkehrs in der Ziegelhofstraße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Maßnahmen zum gefahrlosen Queren der Maria-Tusch-Straße in der Seestadt auf Höhe der Busstation Johann-Kutschera-Gasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung eines Gehsteigs und Radwegs auf dem Grünstreifen in der Lobaugasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Öffnung der Sackgasse am östlichen Ende der Rolandgasse für RadfahrerInnen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Beruhigung des Auto-Schleichwegs "Ultzmanngasse-Grohmannstraß" in Essling und geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Nutzbarmachung des Bahnübergangs Am Kaisermühlendamm für Fahrräder mit Anhänger und Lastenräder | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Maßnahmen am Mittelfeldweg zur Reduzierung der Verkehrsbelastung für AnrainerInnen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Zusätzliche mobile Toilettenanlagen im Bereich zwischen Wagramer Straße und Donaustadtbrücke | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Öffnung der Einbahn am Sankt-Wendelin-Platz für den Radverkehr | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Ähnliche Beete bei der Betonfläche Leonard-Bernstein-Straße vor Stiege 6 wie beim Bereich vor der Stiege 7 und dem Mischek-Tower | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
RadfahrerInnen-Überfahrt von der Marietta-Blau-Gasse über die Hirschstettner Straße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Maßnahmen zur Begrünung der Betonwand beim Durchgang Donaucity in den Donaupark | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Verbreiterung des Radwegs am Biberhaufenweg zwischen Reiherweg und Naufahrtweg | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung eines sicheren und gut markierten Radwegs auf der gesamten Erzherzog-Karl-Straße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Bauliche Trennung des Radwegs auf Höhe der Donaufelder Straße 148 von der Autofahrbahn | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
RadfahrerInnen-Überfahrt für den Radweg auf der Stadlauer Straße auf Höhe Am Krautgarten | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Begrünung des Platzes vor der U2-Station Hardeggasse mit Bäumen und Pflanztrögen | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Magistratsbedienstete als ExpertInnen gegen das fortschreitende Austrocknen der Lobau in die Bezirksvertretungs-Sitzung laden | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
RadfahrerInnen-Überfahrt in der Mitte der Rothergasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Markierung einer RadfahrerInnen-Überfahrt über die Stadlauer Straße auf Höhe der Rothergasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Straße Am langen Felde, zwischen Breitenleer Straße und Wagramer Straße, von derzeit 50 km/h auf 30 km/h | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Erweiterung der Markierungen der Schutzwege über die Donaustadtstrasse für RadfahrerInnen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Verlängerung des Radweges von Höhe Sebaldgasse bis zur Lieblgasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Erweiterung der Markierungen der Schutzwege über den Zwerchäckerweg für RadfahrerInnen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung eines Trinkbrunnens bei der U2-Station Hardeggasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Schließung der Lücke im Radweg auf der Stadlauer Straße zwischen der Langobardenstraße und der Wiedgasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Verbreiterung des Radwegs in der Stadlauer Straße auf Höhe Kiki-Kogelnik-Weg | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Einrichtung einer Einbahnöffnung in der Arztgasse für den Radverkehr | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Erlaubnis einer Befahrung des Steges Viktor-Kaplan-Straße über die Donaustadtstraße für RadfahrerInnen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Öffnung der Einbahn in der Tietzestraße für RadfahrerInnen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Jeder Bus der Linie 85A Montag bis Freitag und Samstag sowie jeder zweite Bus sonntags und an Feiertagen auch abends nach 20 Uhr über Pelargonienweg | Grüne | einstimmig angenommen | |
Konzept zur Verkehrsberuhigung des Kermaunerwegs | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Verlegung der Busstation 24A Ludwig-Reindl-Gasse in Richtung Wohnpark | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Verbreiterung des Gehsteiges entlang der südlichen Seite des Rennbahnweges | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Weiterführung des Radstreifens entlang der südlichen Seite des Rennbahnweges bis mindestens zum Ferdinand-Stransky-Weg | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Resolution für Solidarität mit der Initiative "Sicherer Hafen" | Grüne | mehrheitlich abgelehnt | |
Miteinbeziehung der RadfahrerInnen bei der verkehrsabhängigen Schaltung der Ampel auf der Kreuzung Donaustadtstraße, Langen Allee von der Industriestraße kommend | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Resolution gegen Pop-up-Radwege in der Donaustadt | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution gegen die Verschwendung von öffentlichen Geldern für die Errichtung von Pop-up-Radwegen | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution für eine unverzügliche Errichtung der Stadtstraße | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution für die Führung der U2 bis zur Stadtgrenze und eine unverzügliche Realisierung dessen | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution gegen flächendeckende kostenpflichtige Parkraum-Bewirtschaftung in der Donaustadt | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Errichtung eines Kinderspielplatzes zwischen Anfanggasse und Spargelfeldstraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Errichtung eines Pumptracks nach internationalen Vorbildern | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Umbau der Laufbahn in der Seestadt | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Unverzügliche Öffnung des Mistplatzes in Breitenlee | FPÖ | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Umgehende Beseitigung des technischen Gebrechens des Kanals in der Stundlgasse 12 | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Überprüfung der Kreuzung vor der Volksschule Aspern, Siegesplatz in Hinblick auf Verkehrslärm, Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h in den Bereichen Siebenbürgerstraße, Quadenstraße und Langobardenstraße | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt | |
Errichtung eines Kreisverkehrs im Bereich Erzherzog-Karl-Straße/Arminenstraße/Industriestraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Ausarbeitung eines Verkehrskonzeptes zur Entlastung des Siedlungsgebietes zwischen Seefeldergasse/Grohmannstraße/Eßlinger Hauptstraße/Brockhausengasse | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Entschärfung des Unfallhäufungsabschnittes auf der Breitenleer Straße vor der Kreuzung mit der S2 stadtauswärts | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Unverzügliche Entfernung des Radweges an der ostwärtigen Seite der Johann-Kutschera-Gasse, um Parkmöglichkeiten für Kfz wiederherzustellen | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt | |
Entfernung der Sperrfläche vor der Kreuzung Quadenstraße/Emichgasse stadteinwärts, um einen Fahrstreifen für Linksabbiegende zu schaffen | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Verkürzung der Rotphasen-Dauer bei der Ampelanlage nach Querung des Schienenfahrzeuges für den übrigen Fahrzeugverkehr an der Kreuzung Süßenbrunner Straße/Oberfeldgasse | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Errichtung eines Schutzweges in der Heustadelgasse im Bereich der Hoechlegasse | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung einer Parkfläche für einspurige Fahrzeuge im Bereich Finsterergasse 8 | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Resolution für Maßnahmen gegen das fortschreitende Austrocknen des Nationalparks Donau-Auen | NEOS | abgeändert einstimmig angenommen | |
Errichtung eines Schutzweges in der Heustadelgasse auf Höhe der Hoechlegasse | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung einer 30-km/h-Zone Erzherzog-Karl-Straße | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Erweiterung des Spielplatzes innerhalb des Parks am Süßenbrunner Platzes vor ONr. 3-4 | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Errichtung eines Schutzweges in der Sonnenallee auf Höhe der Beatrix-Kempf-Gasse | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung von "Kiss-and-Go"-Zonen im Nahbereich von Volksschul-Eingängen | Team HC Strache | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Wien für Musik- beziehungsweise Kleinkunstprojekten | BIER | einstimmige Zuweisung an die Kulturkommission | |
Informationsveranstaltung (digital) der Sucht- und Drogenkoordination der Stadt Wien | BIER | einstimmige Zuweisung an die Sozialkommission |
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