600-Millionen-Euro-Konjunkturpaket für Infrastruktur

Die Stadt Wien investiert jährlich mehr als 2 Milliarden Euro. 2020 wurde das Gesamtvolumen der Investitionen noch vor Beginn der Corona-Pandemie um weitere 400 Millionen Euro auf rund 2,5 Milliarden Euro erhöht. Als Unterstützung für die Wiener Wirtschaft, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für das Wiener Gesundheits- und Sozialsystem hat die Stadt Wien zudem ein über 400 Millionen Euro schweres Corona-Hilfspaket bereitgestellt.

Tortendiagramm mit den einzelnen Schwerpunkten des Konjunkturpakets

Zusätzlich zu den bisherigen Maßnahmen hat die Stadt Wien nun ein Konjunkturpaket in der Höhe von rund 600 Millionen Euro für kommunale Daseinsvorsorge und die städtische Infrastruktur geschnürt. 300 geplante Projekte können jetzt früher umgesetzt werden. Sie umfassen Bereiche wie Bildungsinfrastruktur und Kindergärten (156 Millionen Euro), Wiener Sportstätten und Bäder (rund 150 Millionen Euro), Straßen- und Brückeninfrastruktur (rund 112 Millionen Euro), öffentlichen Verkehr (rund 110 Millionen Euro) und Wiener PensionistInnen-Wohnhäuser (rund 72 Millionen Euro).

360,5 Millionen Euro stellt die Stadt selbst zur Verfügung, 239,5 Millionen Euro kommen aus dem Gemeindepaket des Bundes.

Bürgermeister Michael Ludwig: "Wien kämpft mit aller Kraft gegen die Krise. Deswegen nehmen wir Geld in die Hand und investieren bewusst in die Bereiche Daseinsvorsorge, soziale Versorgung, Infrastruktur und Sport. Damit stellen wir die Zukunft der Stadt auf ein solides Fundament."

Finanzstadtrat Peter Hanke: "Die aktuellen Herausforderungen sind für mich ein besonderer Ansporn, intelligente und zielgerichtete Investitionen zu setzen. Wir modernisieren nicht nur die technische und soziale Infrastruktur der Stadt, sondern stützen damit auch ganz massiv den Arbeitsmarkt. Wien wird stärker aus dieser Krise hervorgehen, als wir hineingegangen sind."

Investitionen beleben die Konjunktur und bewirken Wirtschaftswachstum

Die Wirtschaft in Österreich ist laut Berechnungen der Statistik Austria im 2. Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal real um 14,3 Prozent eingebrochen. Nach konstantem Wachstum in den letzten 3 Jahren ist das der kräftigste Rückgang seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Rückgang des privaten Konsums, vor allem aufgrund der Einschränkungen im Freizeitbereich (insbesondere Gastronomie, Beherbergung, Kultur- und Sportdienstleistungen), beträgt 12,6 Prozent im Vergleich zum Vorquartal.

Die Investitionen verzeichnen ein reales Minus von 7,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Besonders betroffen waren Investitionen in Transportmittel (-12,9 Prozent) und in Maschinen (-19,7 Prozent). Der reale Rückgang bei Bauinvestitionen beträgt -7,4 Prozent zum Vorquartal und -8,1 Prozent zum Vorjahresquartal. Der stärkste Rückgang mit -65,2 Prozent zum Vorquartal (-61,1 Prozent zum Vorjahresquartal) entfällt auf den Bereich Beherbergung und Gastronomie, gefolgt vom Unterhaltungs- und Kulturbereich mit -27,0 Prozent real zum Vorquartal (-35,3 Prozent zum Vorjahresquartal).

Daher sind gerade jetzt Investitionen wichtig. Sie beleben die Konjunktur, bewirken Wirtschaftswachstum, sind Voraussetzung für gleichmäßiges Wirtschaftswachstum und schaffen Arbeitsplätze. Bei der Durchführung von Investitionen entsteht Einkommen, das als zusätzliche Nachfrage am Markt wirksam wird und sich belebend auf Beschäftigung und Konjunktur auswirkt.

Von dem städtischen Konjunkturpaket sollen zugleich neue Ertragspositionen geschaffen werden, von denen künftige Generationen noch profitieren.

Übersicht über die Infrastrukturprojekte

Rund 156 Millionen Euro für Bildungsinfrastruktur und Kindergärten

Mithilfe des Investitionspakets entstehen insgesamt rund 100 neue Klassen sowie 30 neue Kindergartengruppen. Zusätzlich dazu fördert die Stadt die Digitalisierung in Kindergärten und rüstet die rund 360 Einrichtungen mit Breitbandanschlüssen und einem Gesamtinvestment von 3,7 Millionen Euro aus.

Rund 150 Millionen Euro für Wiener Sportstätten und Bäder

Für die städtischen Vereins-Sportanlagen wird 2021 ein umfassendes Sanierungsprogramm gestartet. Mehr als 70 Sportanlagen werden im Zuge der zusätzlichen Investitionen saniert oder generalsaniert. Neu entstehen sollen unter anderem eine multifunktionale Sporthalle für 3.000 Zuschauer mit Schwerpunkt Ballsport und Nutzungsmöglichkeiten für weitere Indoor-Sportarten sowie zwei Trainingshallen in Leichtbauweise. Außerdem geplant sind Investitionen in die Erweiterung der bestehenden Infrastruktur für den Schwimmsport. Die städtischen Rundhallen werden generalsaniert und dadurch zusätzliche Trainingsmöglichkeiten geschaffen.

Rund 112 Millionen Euro für Straßen und Brücken

An die 20 Straßenbau- und Straßensanierungsprojekte sowie 2 Brückensanierungen (Heiligenstädter Hangbrücke, Franzensbrücke) sind geplant.

Rund 110 Millionen Euro für den öffentlichen Verkehr

Die größte Tranche der für Maßnahmen im öffentlichen Verkehr bestimmten Gelder fließt in Gleiserneuerungen, den Einbau elektrischer Weichen und Bevorrangungs-Maßnahmen im Straßenbahn-Gleisnetz. In Siebenhirten wird zudem eine komplette E-Mobilitätsinfrastruktur aufgebaut und der Ausbau der Wechselrichteranlagen zur Zurückspeisung von Bremsenergie der U-Bahn Züge forciert.

Rund 72 Millionen Euro für PensionistInnen-Wohnhäuser

Die Gebäudeinfrastruktur des Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser (KWP) wird auf Vordermann gebracht. Saniert werden die Küchen, Klima- und Lüftungsanlagen, die Haustechnik und die Ausstattung für Betreuung und Pflege in insgesamt 29 Häusern zum Leben. Die Häuser Haidehof und Schmelz werden generalsaniert, 11 weitere Häuser teilsaniert. Von diesen Maßnahmen profitieren sowohl die 4.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch die knapp 9.000 Bewohnerinnen und Bewohner der städtischen Pflegewohnhäuser.

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