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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 27.01.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 41 von 68

 

natürlich sehr begrüßen, dass dort Umbauten stattfinden, weil wir die Notwendigkeit eines Krankenhauses sehr wohl sehen - unsere Zustimmung gegeben. Übrigens grenzt auch dann dahinter das Grundstück, das große Grundstück der Dominikanerinnen, an, die deutliche Umbauten hatten, die notwendig waren, und wir stehen dazu. Nur glaube ich, man sollte halt das Ganze dann über ein Maß messen und nicht über verschiedene Parameter rangehen.

 

Wir begrüßen, dass die MA 19 nach genauer Prüfung zu diesem Schluss gekommen ist und ich ersuche Sie um Zustimmung zu diesem Plandokument. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Herbert Madejski: Mir liegt keine weitere Wortmeldung vor.

 

Der Herr Berichterstatter verzichtet auf sein Schlusswort.

 

Daher können wir zur Abstimmung gehen.

 

Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Wiener Gemeinderates, die für diesen Tagesordnungspunkt sind, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig gegen die Stimmen der ÖVP und der GRÜNEN so angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 53 der Tagesordnung. Es geht um das Plandokument 7596 im 20. Bezirk. Mir liegt zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldung vor.

 

Ein Abänderungs- oder Gegenantrag wurde auch nicht gestellt. Daher können wir sofort zur Abstimmung kommen.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig gegen die Stimmen der GRÜNEN auch so angenommen.

 

Darf ich Kollegen Reiter ersuchen, mich abzulösen, weil jetzt kommt ein Tagesordnungspunkt, wo ich auch rede.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Es ist zwar kurzfristig, aber wir haben das schon im Griff.

 

Meine Damen und Herren, Postnummer 54 ist aufgerufen und ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR VALENTIN, die Verhandlungen einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Erich VALENTIN: Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zu diesem Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr Mag Chorherr. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Vorweg das wenig Spektakuläre: Wir werden diesem Geschäftsstück zustimmen und wollen auch, wie besprochen und vereinbart - und ich denke, das ist auch der Grund, warum Herr Kollege Madejski sich da auch melden möchte - gemeinsam mit Kollegen Hora von der Sozialdemokratie einen Beschluss- und Resolutionsantrag einbringen, der ein Pilotprojekt "Bike-City in Wien" ermöglicht. Und lassen Sie mich, wie die Zufälle so spielen an einem Tag, der einer der ganz wenigen ist, wo wirklich ganz wenige Leute mit den Fahrrad fahren - also heute bin ich auch mit der U-Bahn gekommen - begründen, was es mit diesem Pilotprojekt auf sich hat und auch kurz noch auf die Geschichte eingehen, die dazu geführt hat, dass wir dem vorigen Geschäftsstück nicht zugestimmt haben.

 

Was ist die Grundidee? Die Grundidee ist, dass es eine beträchtliche Anzahl von Menschen in Wien gibt, die täglich mit dem Fahrrad fahren, für die das Fahrrad ganz unideologisch aus praktischen Gründen, aus Gesundheitsgründen, aus Gründen, weil sie halt wollen, aus Spaß, weil es zum Beispiel vielleicht sinnvoller ist, vor allem wenn es sich mit dem Auto ins Fitnesscenter staut, um dort im Fitnesscenter gegen teures Geld am Radl zu drehen, dann wieder mit dem Auto zurückzufahren, und zu sagen, ich fahre ja jeden Tag mit dem Radl, das gegebene Fortbewegungsmittel ist. Dass es einen beträchtlichen Anteil derartiger Menschen gibt, zeigen die Rückmeldungen und die Pressemeldungen.

 

Und es ist in Zusammenarbeit mit dem Ressort Planung auf Zustimmung gestoßen, einmal ein derartiges Pilotprojekt zu machen, das daraus seine Besonderheiten zieht, dieselben Besonderheiten oder ähnliche Besonderheiten wie bei der so genannten autofreien Siedlung im 21. Bezirk. Dadurch, dass das Leute sind, die mit ihrem Auto fahren, eine durchaus geringere durchschnittliche Ausstattung an Autos gegeben ist, dass man nicht so streng wie bei der autofreien Siedlung, wo eben nur 10 Prozent der Pflichtstellplätze errichtet wurden, bei diesem Projekt zwischen 40 und 50 Prozent Pflichtstellplätze errichtet werden sollen, aber das damit eingesparte Geld nicht nur dazu dient, das Projekt billiger zu machen, sondern dieses Geld dazu dient, für zusätzliche Qualitätsmaßnahmen verwendet zu werden. Für ein mögliches Schwimmbad über eine Sauna, über eine großzügige Dachlandschaften, eben das, was qualitätsvolles Leben in der Stadt verbessert oder verbessern kann.

 

Da ist natürlich nicht jeder Standort geeignet. Was sind also Standorte, die hier geeignet sind? Einerseits muss er in einer Entfernung zum Zentrum sein, die radfahrmäßig attraktiv ist. Der in Aussicht genommene Standort am Nordbahnhofgelände, da ist man in rund 15 Minuten, wie immer man fährt, geschwind in der Stadt. Für Tage wie diese soll auch ein öffentliches Verkehrsmittel in der Nähe sein, was in dem Fall mit der U1 dort auch gegeben ist und zusätzlich sind das Menschen, die in einem deutlich geringeren Ausmaß Zweithäuser haben, sondern die durchaus in der Stadt auch die Wochenenden verbringen, das heißt, der Zugang zu einem großzügigen Grünareal Marke Donauinsel, Marke Prater, soll auch gegeben sein. Also, aus dem Grund ist auch der Standort Nordbahnhof sinnvoll.

 

Ich möchte nur noch auf eine höhere Ebene gehen. Wenn gestern in einigen Zeitungen - der ORF ON hat das sehr großgespielt - wieder ganz vehement britische Wissenschaftler darauf hingewiesen haben, dass die

 

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