Sitzungsprotokolle der Bezirksvertretung des 6. Bezirks
In der Sitzung der Bezirksvertretung werden Geschäftstücke behandelt, Anfragen an die Bezirksvorsteherin gerichtet und Mitteilungen sowie Bekanntmachung verlautbart.
Die rechtlichen Grundlagen sind in der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen nachzulesen.
Darüber hinaus hat jede Bezirksrätin und jeder Bezirksrat das Recht, in der Sitzung der Bezirksvertretung schriftliche Anträge einzubringen, über die debattiert und abgestimmt wird. Die Mitglieder können auch beschließen, den Antrag in einem Ausschuss oder in einer Kommission zu beraten. Hier können Meinungen der Fachdienststellen eingeholt werden.
Anträge, die mit einer einfachen Stimmenmehrheit angenomen wurden, werden an die zuständigen Organe, wie Stadträtinnen und Stadträte oder Magistratsabteilungen, weitergeleitet. Innerhalb von acht Wochen ab Einlangen des Antrages hat dieses Organ zu antworten. Da ein Antrag eine Willensbekundung der Bezirksvertretung und kein unmittelbarer Auftrag ist, wird die Realisierung von den jeweils zuständigen Fachleuten überprüft. Es besteht daher die Möglichkeit, dass Anträge aus finanziellen, technischen, administrativen oder anderen Gründen nicht verwirklicht werden können, obwohl sie beschlossen wurden.
Die Protokolle
Sitzung 2013
- 7. März 2013: 45 KB PDF • 308 KB RTF
Sitzung 2012
- 13. Dezember 2012: 56 KB PDF • 312 KB RTF
- 27. September 2012: 47 KB PDF • 309 KB RTF
- 14. Juni 2012: 41 KB PDF • 249 KB RTF
- 22. März 2012: 38 KB PDF • 199 KB RTF
Sitzung 2011
- 15. Dezember 2011: 41 KB PDF • 154 KB RTF
- 22. September 2011: 36 KB PDF • 147 KB RTF
- 16. Juni 2011: 45 KB PDF • 170 KB RTF
- 10. März 2011: 29 KB PDF • 181 KB RTF
Sitzung 2010
- 16. Dezember 2010: 23 KB PDF • 44 KB RTF
- 16. September 2010: 31 KB PDF • 187 KB RTF
- 16. Juni 2010: 29 KB PDF • 136 KB RTF
- 4. März 2010: 35 KB PDF • 179 KB RTF
Bezirksvorstehung Mariahilf
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