Protokolle der Bezirksvertretungssitzungen des 17. Bezirks

Anträge in der Bezirksvertretungssitzung

Jede Bezirksrätin und jeder Bezirksrat hat das Recht, schriftliche Anträge einzubringen, über die in der Sitzung der Bezirksvertretung debattiert und abgestimmt wird. Die Mitglieder können auch beschließen, den Antrag in einem Ausschuss oder in einer Kommission zu beraten. Hier können Meinungen der Expertinnen und Experten eingeholt werden.

Anträge, die mit einfacher Stimmenmehrheit angenommen wurden, werden an die zuständigen Organe wie Stadträtinnen und Stadträte oder Magistratsabteilungen weitergeleitet. Innerhalb von acht Wochen ab Einlangen des Antrages hat dieses Organ zu antworten. Da ein Antrag eine Willensbekundung der Bezirksvertretung und kein unmittelbarer Auftrag ist, wird die Realisierung von den jeweils zuständigen Expertinnen und Experten überprüft. Es besteht daher die Möglichkeit, dass Anträge aus finanziellen, technischen, administrativen oder anderen Gründen nicht verwirklicht werden können, obwohl sie beschlossen wurden.

Die rechtlichen Grundlagen sind in der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen nachzulesen.

Sitzungsprotokolle als Download

2012

2011

2010

2009

Verantwortlich für diese Seite:
Bezirksvorstehung Hernals
Kontaktformular