Was bedeutet Dezentralisierung?
Die Dezentralisierung und somit die Stärkung der Stellung der gewählten Bezirksvertretungen ist Bestandteil der repräsentativen Demokratie.
Prinzipien der Dezentralisierung
Seit Jahren werden in Wien bei regionalen Entscheidungen die Bezirksorgane miteingebunden. Dies geschieht in unterschiedlicher Form:
- Erster wichtiger Schritt ist die Information des Bezirkes von den einzelnen Magistratsabteilungen über alle Vorhaben und geplante Maßnahmen der Stadtverwaltung.
- Durch das Prinzip der Anhörung hat jeder Bezirk die Möglichkeit, schon bei Einleitung der ersten konkreten Schritte zur Umsetzung eines generellen Projektes seine Wünsche und Vorstellungen bei der betreffenden Magistratsdienststelle vorzubringen.
- Der nächste, weiterführende Schritt ist die Mitwirkung: Der Bezirk hat die Möglichkeit zur Mitentscheidung beziehungsweise kann selbst einzelne Aufgaben übernehmen.
- Umfassendste Form der regionalen Entscheidung ist die Eigenzuständigkeit. Diese erlaubt den Bezirksorganen, die Umsetzung bestimmter Aufgaben nach ihren Vorstellungen zu veranlassen. Diese Aufgaben sind in der Wiener Stadtverfassung aufgezählt. Den Bezirken stehen dafür notwendige Finanzmittel zur Verfügung.
Bereichsleitung Dezentralisierung
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